Kuba: „Ganze Regionen leben damit, dass bei Ihnen seit Monaten kein brot zu bekommen ist…“

Der kubanische Oppositionelle Boris Gonzales Arenas 2019

Ein Interview von Gerald Praschl mit dem kubanischen Oppositionellen Boris Gonzales Arenas (Februar 2019).

Übersetzung: Doris Hempe
Boris Gonzales Arenas auf Facebook


Herr Gonzales, sie sind in Kuba unabhängiger Journalist und Oppositioneller. Wie sieht ihr Leben dort aus?

Man kann diese Frage auf vielfältige Weise beantworten, ausgehend von der sozialen bis hin zur politischen Situation in meinem Land gibt es hier viel zu sagen. Eine erste, wohl auch positivste Antwort ist, dass wir als politische Oppositionelle und Kritiker des Castro-Regimes ein hohes öffentliches Ansehen genießen. Vor ein paar Tagen wollte eine Freund von mir das Drucken einiger Unterlagen bezahlen, als der Inhaber des kleinen, privaten Geschäftes zu ihm sagte, er müsse nichts bezahlen. Er wüsste, wer er sei, und in seinem Geschäft müsse er nie für etwas bezahlen. In den Gefängnissen werden die politischen Gefangenen einfach nur die „Politischen“ (span.: políticos) genannt und die anderen Insassen behandeln sie in der Regel mit Höflichkeit und Respekt. Allerdings handelt es sich hier um eine sehr leise Verbundenheit, die sich immer eher unterschwellig zeigt und kein Zugehörigkeitsgefühl zu einer politischen oder zivilgesellschaftlichen Bewegung zum Ausdruck bringt. Mit Schweigen reagieren übrigens auch viele Menschen angesichts der von uns durchlebten Repressalien. Nachbarn, Freunde und Verwandte verhalten sich dir gegenüber als wäre nichts geschehen, sie fragen dich nicht einmal, wie es dir eingesperrt in eine Zelle ergangen ist oder ob du dich von der letzten Prügelattacke erholt hast. Die Menschen zeigen sich unglaublich diszipliniert, was die Ignoranz diesbezüglich angeht.

Am Schlimmsten ist so eine Verhaltensweise aber, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass genau diese Nachbarn, Freunde oder Verwandte mit den Paramilitärs zusammengearbeitet haben, die dich verfolgen. Für meinen Fall kann ich neben vielen anderen folgendes Beispiel erzählen: Meine Arbeitskollegen, ehemaligen Lehrer und Freunde über fast fünfzehn Jahre hinweg kamen im Januar 2015 zusammen, um mich aus meiner Arbeit an der Internationalen Filmschule „Escuela Internacional de Cine“ (EICTV) zu werfen. Nicht einmal drei Tage vorher hatte man mich aus einer 4-tägigen Entführung befreit, die sich über die Tage der Neujahrsfeierlichkeiten erstreckt hatte. Während der ganzen Zeit hatten weder meine Ehefrau, noch meine Kinder oder Eltern irgendwelche Nachrichten von mir.

Wie gefährlich ist es denn, Oppositioneller in Kuba zu sein?

Die Gefahr ist sehr groß. Denn wenn du dich als Oppositioneller outest, zerlegst du selbst dein Leben, das du dir über Jahre hinweg so aufgebaut hast, wie du es wolltest. Und schließlich führst du das gleiche Leben, das alle Dissidenten führen, und dazu gehören die immer gleichen Erfahrungen: von der Verweigerung einer ärztlichen Behandlung bis hin zur Gefängnisstrafe. Erschwerend kommt hinzu, dass die Auswirkungen, die all das auch auf deine Familie hat, zu einer schweren psychischen Belastung werden. Für Kinder, Ehepartner und Eltern hält die politische Repression eine ganze Palette an Möglichkeiten bereit: von Schulausschluss bis Gefängnisaufenthalt. Viele Kinder von den sogenannten „Damen in Weiß“ (Damas de Blanco) kamen ins Gefängnis wegen irgendwelcher konstruierten Verbrechen oder auch wegen der sogenannten „Gefahr aufgrund verbrecherischer Neigung“, die es in unserem Strafgesetzbuch gibt. Dort ist eine Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren vorgesehen, wenn nach Ansicht eines Polizeibeamten ein Verhalten vorliegt, das eine verbrecherische Neigung vermuten lässt. Absichtlich zähle ich die Möglichkeit „Tod“ jetzt hier nicht auf. Allerdings nicht deshalb, weil in den letzten Jahren keiner gestorben wäre, sondern weil das Castro-Regime – anders als vor Jahrzehnten, als es für die Tötungen öffentliche Spektakel organisierte – darauf Acht gegeben hat, keinen Tod absichtlich herbeizuführen, wie dies zwischen 1959 und 2003 gängige Praxis war. Doch auch in den vergangenen Jahren gab es einige unaufgeklärte Todesfälle, wie der von Laura Pollán, der Mitbegründerin der Damas de Blanco, die angeblich an einer Krankheit gestorben ist, oder wenige Monate später der Tod von Oswaldo Pavá, dem Gründer der christlichen Befreiungsbewegung „Movimiento Cristiano Liberación“ (MCL). Diese Bewegung war ausschlaggebend für das sogenannte „Proyecto Varela“, bei dem über 10.000 Bürger eine Dokument unterzeichneten, das die Festschreibung öffentlicher Freiheiten in der Verfassung forderte und dessen Unterschriften verfassungsrechtlich ausgereicht hätten, um eine Volksabstimmung auf den Weg zu bringen. Die Initiative wurde vom Castro-Regime ignoriert. Nun: ihr Anführer, Oswaldo Pavá, starb 2012 an der Seite von Harold Cepero bei einem Autounfall, nur wenige Monate nach dem Tod von Laura Pollán. Für viele kubanische Oppositionelle, mich eingeschlossen, war das ein politisches Verbrechen. Zu diesen Toten muss man leider auch Wilmar Villar Mendoza, zählen die verstarb, nachdem sie bei einer Demonstration 2012 verprügelt worden war, und auch Orlando Zapata Tamayo, dessen Hungerstreik unbeachtet blieb, bis man 2010 nur noch seinen Tod feststellten konnte. Die absolute Straffreiheit, die der totalitäre Staat dem Bürger gegenüber genießt, erlaubt es dem Castro-Regime, den Menschen als menschliches Wesen auszulöschen und diktatorisch über die Gruppe wehrloser Individuen zu herrschen. 

Für viele Menschen auf der Welt ist der 2016 verstorbene ehemalige kubanische Staatschef Fidel Castro ein Held. Was denken Sie über ihn?

Als Hauptverantwortlicher einer kommunistischen Regierung gebührt Fidel Casto die selbe Wertschätzung wie Josef Stalin oder Benito Mussolini. Die Unterschiede zwischen Faschismus und Kommunismus werden meiner Ansicht allein durch das „von wem“ und „wo“ bestimmt, also einerseits von den Personen, die das jeweilige Regime aufgebaut haben, und zum anderen von den Ländern, in denen die einzelnen Regime entstanden sind. Es ist allerdings so, dass man dem Kommunismus noch immer mit einer linken Ideologie verbindet und das heißt auch, dass er noch immer von vielen Anhängern der linken Ideologie bewundert wird, da sie traditionell eher bereit sind, Rechtsstaat und Demokratie in Frage zu stellen und die daraus entstehenden  Diktaturen zu akzeptieren. Innerhalb dieser Bewegung ist Fidel Castro eine Art Star, doch er zeigt  alle Eigenschaften eines kommunistischen Diktators. Dazu gehört auch, Hunger als Instrument zu nutzen, etwas, das vom Castro-Regime zu Unterdrückung seiner Bürger vom vorhergehenden Regime übernommen wurde. Während ich diese Fragen beantworte, leben ganze Regionen in diesem Land damit, dass bei ihnen seit Monaten kein Brot zu bekommen ist, und Anfang des Jahres gab es keine Eier. Niemand, der nicht selbst in Kuba wohnt, kann sich vorstellen, welche Rolle diesen beiden Lebensmitteln im Rahmen einer milch- und fleischlosen Ernährung zukommt. Hier wird sich jeder mit ein bisschen politischer Kultur sofort an den Holodomor erinnert fühlen, die Hungersnot, die Stalin in der Ukraine verursachte, um antisowjetische Gefühle auszulöschen. Ein neueres Beispiel wäre die Hungernot, die Venezuela derzeit erschüttert und deretwegen die Bevölkerung nun von dem sogenannten „Heimatausweis“ abhängig ist, mit dem Wählerstimmen und politische Teilhabe manipuliert werden.

Was also sollte ich von Fidel Castro halten, für mich war er ein Verbrecher.

Hat sich Kuba seit Fidel Castros Tod verändert?

Nein. Die von Raúl Castro initiierten, politischen Veränderungen waren nur dafür gedacht, sich in irgendeiner Weise Legitimität zu verschaffen. Seine Person wurde von je her mit Unfähigkeit, Alkohol und Inkompetenz in Verbindung gebracht. Die Veränderungen fallen in die ersten Jahren seiner Regierung, die er 2006 übernahm, und schon als Fidel verstarb, wurde deutlich, dass diese Veränderungen wie eine Bremse wirkten, vor allem im Hinblick auf das Wachstum der sogenannten selbständig Tätigen, eine Art Privatunternehmer, die keine juristische Person darstellen und nur mit staatlicher Genehmigung arbeiten können.

Wie sieht das tägliche Leben eines Durchschnittskubaners aus?

Inmitten all der unterschiedlichen Formen, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, muss der durchschnittliche Kubaner zunächst eine ganz entscheidende Frage beantworten: Komme ich an Geld aus dem Ausland? Wenn er kein Geld aus dem Ausland erhält und er auch kein hoher Beamter oder einer der wenigen erfolgreichen selbständig Tätigen ist, dann lebt der durchschnittliche Kubaner ein elendes Leben: Seine Kleidung, die wir „recycelt“ nennen, ist geschenkt oder second hand gekauft. Seine Kinder haben nur ein Paar Schuhe. Deshalb müssen sie barfuß spielen, mit kaputten Schuhen oder in Badelatschen. Das Essen besteht hauptsächlich aus Fertignahrung, gesunde Ernährung ist ein Fremdwort und die hygienischen Zustände sind eine Katastrophe. Wer Geld aus dem Ausland erhält, kann seine prekäre Lage etwas lindern. Man darf nicht vergessen, dass wir als Land über sechzig Jahre lang hinweg Auswanderer produziert haben mit 20% der Bevölkerung im Exil und einer immensen Anzahl an Kubanern zweiter und dritter Generation. Also dieser Teil der Bevölkerung  kann manche Lebensmittel mit Dollar oder dem entsprechenden Wert in kubanischen Pesos kaufen. Dazu gehören Schweinefleisch oder Huhn, alles Produkte, die der kubanische Staat zu sehr hohen Preisen in Dollar verkauft. Ich habe mehrmals in Deutschland gewohnt, und mit „sehr hohen Preisen“ meine ich teurer als in einem Aldi-Supermarkt. Dabei liegt der Durchschnittslohn in Kuba unter 30 Dollar. Dennoch hat das Geld, das man aus dem Ausland erhält, seinen Preis: In der Regel bedeutet es, ein Leben ohne Eltern oder ohne Kinder zu führen. Die negativen Auswirkungen manifestieren sich immer mehr in den verlassenen Kinder und den auf sich allein gestellten alten Menschen. Vor allem letzteres ist ein nationales Drama. Die Gruppe der Älteren, die ihre Kinder und Enkel verabschieden müssen und sich plötzlich allein in ihrem Zuhause wiederfinden, nachdem sie ihr Leben lang im Kreise ihrer Familie verbracht haben, wird immer größer. Für den deutschen Leser möchte ich hier anfügen, dass es in Kuba schon wegen fehlender Wohnungen ganz normal ist, dass drei Generationen unter einem Dach wohnen.

Was erwarten Sie von den EU-Regierungen? Wie sollen sie sich gegenüber der kubanischen Staatsführung verhalten?

Erstens, dass sie den Gewinn ihrer Unternehmen nicht vor die Rechte der Kubaner stellen. Es gibt moralische und politische Kosten für Investitionen in Kuba. Das Castro-Regime möchte diese reduzieren, indem es ein Szenarium freien Wettbewerbs bietet: Die Unternehmen verhandeln mit dem Staat, der gemäß seinen eigenen Interessen handelt. Im Gegenzug hält er dem Unternehmen in seiner Branche die Konkurrenz vom Hals. Die Belegschaft hat keine Arbeitnehmerrechte, dafür erhält das Unternehmen Steuervorteile, die es wiederum für die Kubaner nicht gibt, die in bescheidenem Rahmen selbständig tätig sind. Der kubanische Staat beteuert, dass es für den Erhalt des Sozialismus unabdingbar ist dafür zu sorgen, dass aus den sogenannten „cuentapropistas“ (also die selbständig Tätigen) keine Großunternehmer werden. Zugleich verkündet er allerdings öffentlich, dass er nur dann an ausländischem Geld interessiert ist, wenn große Summen in die Angebotspalette investiert werden können.

Die europäische Politik sollte bei einer klaren Linie bleiben, wenn sie gleichzeitig mit der Regierung und der Opposition arbeitet. Bisher war das nicht der Fall und wir spüren heute die Konsequenzen der Vereinbarungen zwischen EU und Castro-Regime. So wurde die Zivilgesellschaft nämlich um Fördergelder für Projekte betrogen, weil man sich dem Castro-Regime gegenüber dazu verpflichtet hat, für die Verteilung der Gelder öffentliche Institutionen als Filter zu nutzen. Es ist illusorisch zu glauben, dass eine öffentliche Einrichtung in Kuba mit der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten würde, denn deren Organisationen werden vom Castro-Regime nicht anerkannt und ihre Mitglieder verfolgt.

Die europäischen Länder sollten auch gänzlich unnachgiebig sein, wenn es darum geht, die Verletzung der Menschenrechte in Kuba anzuklagen. Die politischen Demokratien weltweit sollten sich solidarisieren mit den Ländern, in denen die Menschenrechte systematisch verletzt werden. In Lateinamerika sollten sie aktuell klar Anklage erheben gegen das Castro-Regime, sowie die Regime in Nicaragua und Venezuela. Sie alle leiden unter Gewalt, staatlicher Kontrolle von Lebensmitteln und medizinischen Produkten, und unter Defiziten aller Art.

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